AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Abruf der digitalen Inhalte und Angebote auf www.schulnavigator.de

1. Geltungsbereich, Vertragspartner

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf der kostenpflichtigen, digitalen Inhalte und Angebote, die im Rahmen der Internetseite unter der Domain www.schulnavigator.de sowie der für mobile Endgeräte modifizierten Variante dieser Internetseite bereitgehalten werden (nachfolgend insgesamt „Internetangebot“ genannt).

2. Das Internetangebot wird durch den Anbieter

Sächsische Zeitung GmbH
Ostra-Allee 20, 01067 Dresden
Telefon: 0351 4864 2273
Telefax: 0351 4864 2282
E-Mail: info@schulnavigator.de

bereitgehalten. Die Sächsische Zeitung GmbH (nachfolgend: „SZ GmbH“ genannt) ist zugleich Ihr Vertragspartner.

Das vollständige Impressum der SZ GmbH finden Sie unter www.schulnavigator.de.

3. Für die Geschäftsbeziehung mit Ihnen gelten ausschließlich diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung der digitalen Inhalte und Angebote gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

4. Durch die Nutzung des Internetangebots erklären Sie, die digitalen Inhalte und Angebote in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen AGB zu nutzen.

2. Registrierung

1. Die Bestellung über www.schulnavigator.de ist als Gast oder nach vorheriger kostenloser Registrierung mit der Einrichtung eines Benutzerkontos möglich. Ein Anspruch auf Zulassung zu den Angeboten unter www.schulnavigator.de besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig.

2. Die Bestellung als Gast berechtigt Sie, die bestellten digitalen Inhalte und Angebote einmalig einzusehen und herunterzuladen. Mit der Einrichtung eines Benutzerkontos haben Sie die Möglichkeit, Ihre jeweils bestellten digitalen Inhalte und Angebote für einen Zeitraum von vier Monaten nach Vertragsschluss beliebig oft einzusehen und herunterzuladen.

3. Für den Fall der missbräuchlichen Nutzung der Angebote unter www.schulnavigator.de kann die SZ GmbH jederzeit und ohne Angabe von Gründen die Zulassung widerrufen und ist berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.

4. Die kostenlose Registrierung mit der Einrichtung eines Benutzerkontos ist mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können ihr Benutzerkonto jederzeit ohne Angabe von Gründen durch die SZ GmbH löschen lassen.

3. Technische Zugangsvoraussetzungen

Die Nutzung des Internetangebots setzt technische Anforderungen voraus, die in einer üblichen Internetverbindung und einem aktuellen Browser (z.B. Internet Explorer, Firefox, Google Chrome etc.) bestehen. Die für mobile Endgeräte modifizierte Variante der Internetseite kann über die meisten mobilen Endgeräte aufgerufen werden. Für die Nutzung des Internetzugangs entstehen gegebenenfalls Gebühren Ihres Telekommunikationsdiensteanbieters, die wir nicht beeinflussen können.

4. Vertragsschluss

1. Die Darstellung der digitalen Inhalte und Angebote der SZ GmbH über www.schulnavigator.de stellt kein bindendes Angebot dar. Die Darstellung dient lediglich der Information der Interessenten, über die digitalen Inhalte und Angebote.

2. Indem der Interessent eine Bestellung per E-Mail an die SZ GmbH durch Mausklick auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“ absendet, gibt er ein Angebot im Rechtssinn (im Sinn des § 145 BGB) ab. Mit der Bereitstellung der bestellten digitalen Inhalte und Angebote zur Einsicht nimmt die SZ GmbH dieses Angebot an. Kann SZ das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.

5. Fälligkeit und Zahlung

1. Der Kaufpreis für die bestellten digitalen Inhalte und Angebote wird sofort mit Bestellung zur Zahlung in voller Höhe fällig. Zahlungen erfolgen über den Zahlungsdienstleister PayPal. Gutscheine werden nach Maßgabe der jeweiligen Gutscheinbedingungen akzeptiert.

2. Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir Sie unter Ihrer registrierten E-Mail-Adresse über die Bereitstellung von Abrechnungsbelegen informieren dürfen.

6. Widerrufsrecht

Sie haben das folgende gesetzliche Widerrufsrecht im Fall des Abschlusses eines Vertrages über digitale Inhalte und Angebote:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sächsische Zeitung GmbH, Schulnavigator, Ostra-Allee 20, 01067 Dresden, E-Mail: info@schulnavigator.de, Telefax: 0351 4864 2282) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

7. Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt gem. § 356 Abs. 5 bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie als Verbraucher

  • ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
  • Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.
8. Haftung und Gewährleistung

1. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die SZ GmbH haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Online-Plattform unter www.schulnavigator.de, insbesondere nicht aufgrund von Leistungsstörungen im Internet, infolge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Wir übernehmen keine Haftung für Datenverluste, soweit Sie den Schaden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten nach angemessen häufige Sicherung der relevanten Daten hätten vermeiden können.

2. Unsere digitalen Inhalte und Angebote, insbesondere die redaktionellen Inhalte, sind sorgfältig recherchiert. Wir bitten Sie jedoch um Verständnis dafür, dass wir keine rechtliche Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der Inhalte, insbesondere der redaktionellen Inhalte, übernehmen können.

3. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haften wir nur soweit dies auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruht. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von zwölf Monaten nach Bereitstellung der Inhalte.

4. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für die Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen und zu Gunsten unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten entstanden sind, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz; die Haftung ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen verursacht werden.

5. Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

9. Urheberrecht

1. Die redaktionellen Inhalte, Fotos, Daten, Texte, Grafiken sind urheberrechtlich geschützt.

2. Die Nutzung der redaktionellen Inhalte und Angebote ist ausschließlich zu eigenen nichtkommerziellen Zwecken zulässig. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.

3. Eine über den jeweiligen vertraglichen Zweck hinausgehende Nutzung oder eine darüberhinausgehende Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, ist unzulässig und strafbar, es sei denn, die Nutzung und Verwertung erfolgt im Rahmen der Schranken des Urheberrechts oder wenn und soweit eine durch uns bereitgestellte Funktion für das sogenannte „Teilen“ über soziale Medien (z.B. Facebook, Twitter, Google+ usw.) genutzt wird.

4. Weitergehende Rechte, insbesondere das Recht zur kommerziellen Nutzung der redaktionellen Inhalte, erfragen Sie bitte bei der SZ GmbH.

10. Datenschutz

Die SZ GmbH verpflichtet sich, die Speicherung, Verarbeitung und sonstige Nutzung personenbezogener Daten nur im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften durchzuführen. Es gelten die Inhalte der Datenschutzerklärung, die Sie auf www.schulnavigator.de einsehen können.

11. Vertragssprache und Vertragstext

Der Abschluss von Verträgen und das Internetangebot erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Es erfolgt keine Speicherung eines individuellen Vertragstextes. Diese AGB sind, auch im Fall von nachträglichen Änderungen, in der aktuellen und allen früherer Fassungen jeweils gespeichert und abrufbar unter www.schulnavigator.de.

12. Schlussbestimmungen; Änderungen dieser AGB

1. Auf das jeweilige Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der SZ GmbH findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand Dresden vereinbart. Erfüllungsort ist Dresden.

2. Wir sind berechtigt, bei geänderter Markt- und Wettbewerbslage, Änderung der gesetzlichen Regelungen oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ohne Angabe von Gründen zu ändern, wenn Sie dadurch nicht unzumutbar belastet werden.

3. Diese AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: Januar 2015